Volltextveröffentlichungen (6)

• openjur.de
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Bauliche Nutzung eines Grundstücks im Landschaftsschutzgebiet in Form der Errichtung von Stallgebäuden als eine auch nicht durch Tarnmaßnahmen korrigierbare Beeinträchtigung des Landschaftsbildes

• ra.de

 
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Bauliche Nutzung eines Grundstücks im Landschaftsschutzgebiet in Form der Errichtung von Stallgebäuden als eine auch nicht durch Tarnmaßnahmen korrigierbare Beeinträchtigung des Landschaftsbildes

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Kein Pferdestall im Landschaftsschutzgebiet!

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

• VG Saarlouis, 27.04.2011 - 5 K 94/10
• OVG Saarland, 05.12.2011 - 2 A 279/11

Papierfundstellen

• BauR 2012, 543

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (5)

• VG Saarlouis, 27.04.2011 - 5 K 94/10

  Beseitigungsanordnung für zwei Pferdeställe und ein Futterlager in einem …

  Auszug aus OVG Saarland, 05.12.2011 - 2 A 279/11

  Der Antrag des Klägers auf Zulassung der Berufung gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts des Saarlandes vom 27. April 2011 - 5 K 94/10 - wird zurückgewiesen.

  Dem Antrag des Klägers auf Zulassung der Berufung (§§ 124a Abs. 4, 124 Abs. 1 VwGO) gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts vom 27.4.2011 - 5 K 94/10 -, mit dem seine gegen die Beseitigungsanordnung des Beklagten vom 9.6.2009 für zwei Pferdeställe und ein Futterlager auf der Parzelle Nr. 31 in Flur 4 der Gemarkung E. gerichtete Klage abgewiesen wurde, kann nicht entsprochen werden.

  Zweitens unterliegt die Richtigkeit der Einschätzung des Beklagten und auch des Verwaltungsgerichts,(vgl. dazu Seite 9 unten des Urteils vom 27.4.2011 - 5 K 94/10 -) dass die Voraussetzungen für eine Befreiung nach § 50 Abs. 1 SNG 2006 nicht erfüllt sind, keinen ernsthaften Zweifeln.

• OLG Oldenburg, 21.02.2008 - 8 U 186/07

  Notwendigkeit einer ausdrücklichen Klarstellung einer stillschweigenden …

  Auszug aus OVG Saarland, 05.12.2011 - 2 A 279/11

  Ob etwas anderes gilt, wenn - die Zulässigkeit hier einmal unterstellt - auf Antrag der Beteiligten wie bei der von den prozessualen Auswirkungen her vergleichbaren Aussetzung des Verfahrens (§ 94 VwGO) in dem gerichtlichen Anordnungsbeschluss über das Ruhen ein bestimmtes Ereignis oder ein genaues Datum für die Dauer des dadurch erzeugten Verfahrensstillstands für maßgeblich erklärt wird,(…vgl. dazu Hüßtege in Thomas/Putzo, ZPO, 32. Auflage 2011, § 251 Rn 5, unter Verweis auf OLG Oldenburg, Urteil vom 21.2.2008 - 8 U 186/07 -, MDR 2008, 763, wonach allerdings auch nach der Anordnung des Ruhens des Verfahrens für die Dauer eines Mediationsverfahrens die Unterbrechung des Verfahrens nicht automatisch mit dessen Scheitern endet, sondern auch in diesem Fall grundsätzlich eine förmliche Wiederaufnahme des Verfahrens durch einen Beteiligten notwendig ist) muss hier nicht entschieden werden.
• OVG Saarland, 08.01.2010 - 2 A 447/09

  (Maßstab der Ergebnisunrichtigkeit bei VwGO § 124 Abs 2 Nr 1; keine …

  Auszug aus OVG Saarland, 05.12.2011 - 2 A 279/11

  Der Vortrag begründet nicht die vom Kläger geltend gemachten ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit der erstinstanzlichen Entscheidung (§ 124 Abs. 2 Nr. 1 VwGO).(vgl. zu dem insoweit anzulegenden Maßstab der Ergebnisrichtigkeit der angegriffenen erstinstanzlichen Entscheidung etwa OVG des Saarlandes, Beschluss vom 8.1.2010 - 2 A 447/09 -, m.w.N.).
• OVG Saarland, 25.11.1997 - 2 Q 9/97

  Freistellungsvorschriften; Landwirtschaftliche Schutzbauten; Landwirtschaftlicher …

  Auszug aus OVG Saarland, 05.12.2011 - 2 A 279/11

  Dass die Errichtung von Gebäuden im Außenbereich grundsätzlich nicht unter das naturschutzrechtliche Landwirtschaftsprivileg (§§ 5 Nr. 2 LSVG, 10 Abs. 3 SNG a.F., heute: §§ 27 Abs. 3 Nr. 1, 8 Abs. 1, 7 Abs. 2 Nr. 3 SNG 2006/2008) fällt, ist in dem angegriffenen Urteil unter Verweis auf unter anderem die ständige Rechtsprechung des Senats(vgl. etwa OVG des Saarlandes, Beschlüsse vom 13.9.1999 - 2 Q 21/99 -, SKZ 2000, 104, Leitsatz Nr. 62, und vom 25.11.1997 - 2 Q 9/97 -, SKZ 1998, 112, Leitsatz Nr. 41) zutreffend ausgeführt.
• OVG Saarland, 13.09.1999 - 2 Q 21/99

  Auszug aus OVG Saarland, 05.12.2011 - 2 A 279/11

  Dass die Errichtung von Gebäuden im Außenbereich grundsätzlich nicht unter das naturschutzrechtliche Landwirtschaftsprivileg (§§ 5 Nr. 2 LSVG, 10 Abs. 3 SNG a.F., heute: §§ 27 Abs. 3 Nr. 1, 8 Abs. 1, 7 Abs. 2 Nr. 3 SNG 2006/2008) fällt, ist in dem angegriffenen Urteil unter Verweis auf unter anderem die ständige Rechtsprechung des Senats(vgl. etwa OVG des Saarlandes, Beschlüsse vom 13.9.1999 - 2 Q 21/99 -, SKZ 2000, 104, Leitsatz Nr. 62, und vom 25.11.1997 - 2 Q 9/97 -, SKZ 1998, 112, Leitsatz Nr. 41) zutreffend ausgeführt.

• OVG Berlin-Brandenburg, 01.11.2013 - 11 N 72.12

  Widerruf der Anerkennung eines Eigenjagdbezirks; Ausübung eines …

  Da der Verfahrensstillstand insoweit der Dispositionsbefugnis der Beteiligen unterliegt, sind diese auch jederzeit befugt, das Verfahren durch Erklärung gegenüber dem Gericht wieder "aufzunehmen" (§ 250 ZPO entspr.) und damit der Ruhensanordnung die Sperrwirkung für den Fortgang zu nehmen (vgl. OVG Saarland, Beschl. v. 5. Dezember 2011 - 2 A 279/11 -, bei Juris, Rz. 16).